Kostenexplosion 2. Stammstrecke: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?
Die zweite Stammstrecke verspätet sich erheblich - um eventuell gleich neun Jahre bis 2037. Und sie wird wohl mehrere Milliarden Euro. Die Frage ist naheliegend: Wer übernimmt die Rechnung?könnte die Stammstrecke teurer werden
. Doch wer soll das bezahlen? Dass Bayern die hohen Mehrkosten alleine schultert, kann sich Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter nicht vorstellen. Am Ende seiner Pressekonferenz am Donnerstag deutete er an, dass der Freistaat bereit sei, seinen Anteil zu tragen – die Betonung liegt auf „seinen Anteil“. „Wir müssen versuchen, das dann alles in unserem Haushalt entsprechend abzubilden.“Bisher sind für die zweite Röhre lediglich 3,85 Milliarden Euro eingeplant.
Ein Schlüsseldokument ist eine dreiseitige Vereinbarung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Freistaat vom 25. Oktober 2016, die der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer und Verkehrsminister Alexander Dobrindt unterzeichneten. Sie liegt demvor. Allerdings: Die Vereinbarung, so betont das Bundesverkehrsministerium jetzt, „enthält keine Regelung für den Fall von Kostensteigerungen“.
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