Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht.
BRÜSSEL taz | Beflissen, aber vage: So präsentierte sich der designierte neue EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei einer Anhörung im Europaparlament. Er wolle sich für Steuern auf Flugbenzin einsetzen und den Treibhausgasausstoß bis 2040 um mindestens 90 Prozent senken, sagte der Niederländer, der seinen Landsmann Frans Timmermans in Brüssel ersetzen soll.
Doch das gestaltet sich schwieriger als erwartet. Nach seiner Anhörung am Montagabend haben die Abgeordneten ihre Entscheidung zunächst verschoben. Während die Christdemokraten und Konservativen im Großen und Ganzen mit Hoekstra zufrieden waren, meldeten Grüne, Sozialdemokraten und Liberale Bedenken an.
Entscheidung fällt Donnerstag „Wir müssen fossile Brennstoffe hinter uns lassen – je früher, desto besser“, konterte Hoekstra. Er finde es „wirklich unethisch“, dass einige Ölkonzerne seit Langem von ihrer – schädlichen – Rolle beim Klimawandel wüssten, diese Erkenntnisse jedoch zurückgehalten haben. Als Klimakommissar werde er „rund um die Uhr“ dafür arbeiten, um das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad doch noch zu erreichen, sagte er.
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Video: Tag der Deutschen Einheit: Hintergründe und Fakten zur WiedervereinigungAm 3. Oktober wird in Deutschland der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Er ist der einzige gesetzliche Feiertag nach Bundesrecht und erinnert als Nationalfeiertag an die deutsche Wiedervereinigung. Um Mitternacht vom 2. auf den 3. Oktober 1990 wurden Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Der 3. Oktober 1990, ein Mittwoch, war der frühestmögliche Termin, der nach der KSZE-Außenministerkonferenz vom 2. Oktober lag, in der diese Außenminister über das Ergebnis der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen informiert werden sollten. Außerdem musste die Einheit nach Abschluss der Verträge möglichst rasch erfolgen, da der wirtschaftliche und politische Zusammenbruch der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) drohte. Eigentlich wollte man das Datum des Falls der Berliner Mauer, den 9. November, als Feiertag festlegen. Doch da die Reichspogromnacht der Nazis an diesem Datum verübt wurde, konnte man den Tag des Mauerfalls nicht nehmen. Die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit findet seit 1990 meist in der Landeshauptstadt des Bundeslandes statt, das zu dem Zeitpunkt den Vorsitz im Bundesrat innehat. Dies regelt die „Königsteiner Vereinbarung“ gemäß der Länder-Reihenfolge nach absteigender Einwohnerzahl. Als „Väter der deutsche Einheit“ werden der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und US-Präsident George Bush bezeichnet. In der Bundesrepublik Deutschland (BRD) war vor der Einheit der 17. Juni Nationalfeiertag. An diesem Tag gedachte man in Westdeutschland dem Volksaufstand in DDR im Jahr 1957. Rund eine Million Bürger protestieren damals gegen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Über 30 Jahre später begann mit den Montagsdemonstrationen in Leipzig die „Friedliche Revolution“. Hunderttausende Menschen protestierten und der Spruch „Wir sind das Volk“ wurde dadurch bekannt. Die Wirtschaftskraft der
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