Bundesinnenministerin NancyFaeser galt als Hoffnungsträgerin der Ampel. Nun dürfte sie SPD-Spitzenkandidatin in Hessen werden. Kann das gutgehen? Von konradlitschko
Zukunft von Nancy Faeser:Ministerin auf dem Sprung Es war im November vergangenen Jahres, als sich Nancy Faeser offensichtlich angekommen fühlte. „Lieber Holger“, begrüßte sie Holger Münch, den Präsidenten des Bundeskriminalamts, als sie in Wiesbaden hinter dem Pult seiner Herbsttagung stand. Forschen Schrittes hatte sie die große Bühne betreten.
Hessen im HerbstAm 8. Oktober wählt Hessen einen neuen Landtag. Für die CDU tritt Amtsinhaber Boris Rhein an, der im Mai 2022 das Amt des Ministerpräsidenten von Volker Bouffier übernahm. Rhein regiert derzeit weiter mit den Grünen um Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Der wiederum gilt als ausgemachter Spitzenkandidat der Grünen bei der Hessenwahl.Seit 24 Jahren regiert die CDU Hessen, seit zehn Jahren zusammen mit den Grünen.
Und das klappte, zunächst. Faeser erklärte den Kampf gegen den Rechtsextremismus als „ihr besonderes Anliegen“. Sie versprach im Bundestag Serpil Temiz Unvar, die beim Hanau-Anschlag ihren Sohn verlor, persönlich Aufklärung zu dem Attentat. Am Jahrestag reiste sie nach Hanau, hielt die Hand einer Angehörigen. Später verkündete Faeser einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, versprach auch in der Migrationspolitik „einen neuen Geist“.
Polizeivertreter loben, dass sich die Sozialdemokratin ernsthaft für ihre Belange interessiere – was bei Seehofer, der sich gerne zurückzog, nicht immer klar gewesen sei. Auch Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang kann gut mit Faeser. Bremste ihn Seehofer etwa bei der Beobachtung der AfD aus, liegt Haldenwang mit Faeser nun auf einer Linie. Sie nannte die AfD schon zu Hessen-Zeiten „Feind der Demokratie“.
Ausnahmezustand im Innenministerium Zudem traf auch Faesers Ministerium der Krieg in der Ukraine unvermittelt: Am 24. Februar 2022 wollte sie eigentlich ein Diskussionspapier zum Demokratiefördergesetz präsentieren, da begann Russland seine Angriffe. Faeser sagte die Pressekonferenz ab. Und musste plötzlich die Aufnahme von Hunderttausenden Geflüchteten koordinieren, über Hilfslieferungen und Grenzkontrollen entscheiden, später reiste sie nach Kiew.
Dazu schasste Faeser im Oktober Arne Schönbohm, den damaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik , wegen vermeintlicher Russlandnähe. In Zeiten des Ukrainekriegs sollte hier nicht der Hauch eines Verdachts entstehen. Konkrete Verfehlungen von Schönbohm im Dienst bleibt Faeser indes bis heute schuldig, der BSI-Personalrat schrieb erboste Briefe.
Ambitionierte Gesetzesentwürfe, die Zeit brauchen In Faesers Ministerium wird dagegen nicht nur auf die Belastung durch den Ukrainekrieg verwiesen, sondern auch darauf, dass die vereinbarten Gesetzentwürfe eben ambitioniert seien und ihre Ausarbeitung Zeit brauche. Die Schlagzahl der Gesetze werde, wie immer, in der zweiten Hälfte der Legislatur zunehmen. Nur: Auch ihrer eigenen „Vorhabenplanung“ hinkt Faeser hinterher.
Auf ein Selfie mit Nancy Und Faeser kann ja durchaus Leute einnehmen, wie sie bei ihren Auftritten beweist. Nach der Silvesterrandale in Berlin besucht sie eine Feuerwache in Neukölln, auf ihren eigenen Wunsch hin. Zunächst hört sie hinter verschlossenen Türen zu, an einem langen Tisch im Pausenraum, wie Feuerwehrleute von Böller- und Raketenbeschuss berichten, von Schreckschusspistolen, die ihnen ins Gesicht gehalten wurden.
Faesers mögliches Profil im hessischen Wahlkampf, um die Konservativen zu besiegen: Empathie und Härte Es ist dieses Profil, mit dem Faeser in den hessischen Wahlkampf gehen könnte: Empathie und Härte, alle Seiten mitnehmen. Um den Konservativen die hessische Staatskanzlei abzujagen, wäre das wohl auch nötig. Und dem Vernehmen nach sieht Scholz kein Problem darin, wenn Faeser im Wahlkampf Bundesinnenministerin bliebe. Allein durch das Amt hätte sie eine ganz andere Präsenz und Bühne.
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