Untergangs-, aber auch Aufbruchstimmung: Die Linke im Bundestag stellt sich auf den Verlust ihres Fraktionsstatus ein, da Ex-Fraktionschefin Wagenknecht eine neue Partei gründen will. SPD-Chef Klingbeil wirbt bereits um wechselwillige Linken-Mitglieder: 'Unsere Türen stehen offen.
Am 23. Oktober will Sahra Wagenknecht ihren Verein BSW vorstellen - daraus könnte eine neue Partei hervorgehen. Die könnte die Partei Die Linke erheblich schwächen.Untergangs-, aber auch Aufbruchstimmung: Die Linke im Bundestag stellt sich auf den Verlust ihres Fraktionsstatus ein, da Ex-Fraktionschefin Wagenknecht eine neue Partei gründen will. SPD-Chef Klingbeil wirbt bereits um wechselwillige Linken-Mitglieder:"Unsere Türen stehen offen.
Angesichts der Pläne von Sahra Wagenknecht zur Gründung einer eigenen Partei bereitet sich die Linksfraktion im Bundestag auf ihre Abwicklung vor. Fraktionschef Dietmar Bartsch rechnet damit, dass die Linke durch die Abspaltung den Fraktionsstatus verlieren werde: Dadurch seien die Jobs von mehr als 100 Fraktionsmitarbeitern in Gefahr, sagte Bartsch dem "Tagesspiegel".
Wagenknecht will am Montag in Berlin ihren Verein BSW vorstellen. Mit von der Partie sind laut Ankündigung die bisherige Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Aus diesem Verein könnte eine neue Wagenknecht-Partei hervorgehen. Durch die Abspaltung dürfte die Linksfraktion ihren Fraktionsstatus verlieren - und damit Einflussmöglichkeiten und Finanzzuwendungen.
Um eine Fraktion im Bundestag bilden zu können, sind mindestens fünf Prozent der Abgeordneten nötig. Fraktionen erhalten aus dem Haushalt des Bundestags besondere Finanzmittel, insbesondere zur Beschäftigung von Mitarbeitern. Stellt eine Partei im Bundestag weniger als fünf Prozent der Abgeordneten, kann sie sich dort zu einer Gruppe zusammenschließen - die allerdings weniger Geld erhält.
Lutze war kürzlich von der Linksfraktion in die SPD und deren Bundestagsfraktion übergetreten. Für Lutzes Aufnahme in den Berliner Landesverband machte sich nach RND-Informationen auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert stark. Dies sei auch aus dem Kalkül geschehen, weitere Linken-Abgeordnete zum Übertritt einzuladen.
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