Linken-Chefin Janine Wissler sieht die Verantwortung für die erwartete Spaltung ihrer Partei allein bei Sahra Wagenknecht. Die von dieser geplante Gründung
einer neuen Partei sei"bedauerlich", sagte Wissler am Montag im rbb24 Inforadio."Ich wollte das nie, aber jeder Versuch irgendwie wieder zusammenzukommen, ist leider gescheitert." Dafür trage aber"allein die Verantwortung Sahra Wagenknecht und die Leute, die eine neue Partei gründen".stellt am Montagvormittag in Berlin bei einer Pressekonferenz den jüngst gegründeten Verein BSW vor, der als Vorstufe zur Parteigründung gilt.
Der geschäftsführende Parteivorstand will als Reaktion auf Wagenknechts Pläne am Montag einen Fünf-Punkte-Plan verabschieden. "Die Mitgliedschaft in der Parteiund die gleichzeitige Mitgliedschaft in einem Verein, der dem Aufbau eines anderen Parteienprojekts dient, schließen sich aus", heißt es in dem Beschlussentwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
Abgeordnete, die sich an BSW beteiligen, fordert die Linken-Führung zudem auf, "ihre durch Die Linke errungenen Mandate niederzulegen". Dies sei "ein Gebot des Anstandes".sagte im rbb24 Inforadio, es sei "eine Selbstverständlichkeit", dass Beteiligte am Aufbau einer neuen Partei "nicht gleichzeitig Mitglied der Linken" sein könnten. "Das verbietet unsere Satzung. Das ist auch politisch einfach unvereinbar.
Gleichzeitig will die Linkspartei wieder in die Offensive. Für den Herbst wird zu "Protesten gegen die rechte Symbolpolitik und den Kürzungs- und Aufrüstungskurs der Bundesregierung" aufgerufen. Zudem will die Partei eine "Mitgliederoffensive" starten, um sich zu erneuern. "Unser Comeback beginnt heute", heißt es in dem Fünf-Punkte-Papier schließlich. Die Partei entwickele sich mit dem Plan "und unserer programmatischen Aufstellung für die Europa- und Landtagswahlen" weiter und lege "den Grundstein für einen erfolgreichen Antritt der Linken bei der Bundestagswahl 2025.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
„Bündnis Sahra Wagenknecht“: 27 Prozent offen für Wagenknecht-ParteiAm Montag soll das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gegründet werden. Einer neuen Umfrage zufolge könnten sich 27 Prozent der Menschen in Deutschland vorstellen, die Partei der bislang bei den Linken beheimateten Sahra Wagenknecht zu wählen.
Read more »
Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-ParteiLinken-Politikerin Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Obwohl bislang noch nicht klar ist, wofür sie stehen soll, können sich einige bereits vorstellen, der Partei ihre Stimme zu geben.
Read more »
Meinungsforschungsinstitut: Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-ParteiBerlin - Einer neuen Umfrage zufolge könnten sich 27 Prozent der Menschen in Deutschland vorstellen, eine neue Partei der Linken-Politikerin Sahra
Read more »
Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-ParteiLinken-Politikerin Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Obwohl bislang noch nicht klar ist, wofür sie stehen soll, können sich einige bereits vorstellen, der Partei ihre Stimme zu geben.
Read more »
Umfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-ParteiLinken-Politikerin Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Obwohl bislang noch nicht klar ist, wofür sie stehen soll, können sich einige bereits vorstellen, der Partei ihre Stimme zu geben.
Read more »