Wie sich der ORF durch ein neues Gesetz verändern wird. Von privaten Medien kommt schon viel Kritik
Eine Reform des ORF-Gesetzes steht in Österreich eigentlich schon seit Jahren zur Debatte. Seit einigen Monaten verhandelten Medienministerin Susanne Raab mit ORF und anderen Marktteilnehmern über eine Neufassung des Gesetzes, das den Rahmen setzt für die Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nun sind die Details des Vorhaben von der Politik vorgestellt worden.
Außerdem wird es dem ORF künftig erlaubt sein, Inhalte exklusiv fürs Netz zu produzieren. Auch das war ihm bislang nicht möglich. Erlaubt ist dem ORF durch das Gesetz auch das Betreiben eines digitalen Kinderkanals. Die Inhalte dieses Angebots sollen auch verstärkt auf Social Media ausgespielt werden können. Eigene Youtube-Kanäle darf der ORF aber auch weiterhin nicht betreiben. Ebenso bleiben andere Digitalkanäle verboten.
Mit der Digitalnovelle, die einen Kompromiss zwischen den Marktteilnehmern darstellt, können nun die Angebote für das Publikum in öffentlich-rechtlichen Kernbereichen gestärkt werden.Die Reaktionen auf die angekündigte Reform des ORF-Gesetzes fallen überwiegend negativ aus. Neben den regierenden Parteien ÖVP und Grüne zeigt sich allen voran ORF-Generaldirektor Roland Weißmann zufrieden.
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