Russlands Präsident Putin hat sich erstmals konkret zum Konflikt mit den USA geäußert. Ukraine NatoRussia
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban , und der russische Präsident Wladimir Putin bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am 1. Februar 2022 im Kreml.
Putin sagte auf einer Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dass er glaube, es gehe der US-Regierung weniger um die Ukraine als um den Versuch, Russland in die Schranken zu weisen und das Wachstum des Landes zu bremsen. Putin sagte: „Ich habe den Eindruck, dass die Vereinigten Staaten nicht so sehr um die Sicherheit der Ukraine besorgt sind, sondern dass ihre Hauptaufgabe darin besteht, die Entwicklung Russlands einzudämmen.
Die USA und die Nato hatten vergangene Woche schriftlich auf russische Forderungen nach Sicherheitsgarantien geantwortet. Eine von Putin geforderte Verzichtserklärung der Nato auf eine weitere Osterweiterung sowie den Abzug von US-Waffen aus Staaten der früheren sowjetischen Einfluss-Sphäre lehnten Washington und die Nato in den Briefen ab.
Gerade im Hinblick auf den Nato-Beitritt neuer Staaten zielt die Position Russlands auf eine Art Selbstverpflichtung der Nato ab. Putin sagte, natürlich könne jeder beitreten, aber niemand müsse aufgenommen werden. Die sogenannte Politik der offenen Tür der Nato beinhalte keine rechtliche Verpflichtung der Nato, auch jedes Land, das beitreten wolle, aufzunehmen.
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