Was der Ukraine als EU-Land noch leid tun könnte

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Was der Ukraine als EU-Land noch leid tun könnte: Der EU-Beitritt bedeutet Abstriche bei der gerade verteidigten Souveränität. Und was passiert eigentlich, wenn der Krieg mit Russland nicht vorher endet? Von hsc55

Als der Beschluss kürzlich fiel, sparte Wolodymyr Selenskyj nicht an großen Worten. In einem „historischen Moment“, erklärte der ukrainische Präsident, hätten die Regierungen der Europäischen Union eine der „Schlüsselentscheidungen im ersten Drittel des 21. Jahrhunderts“ getroffen und seinem Land den lange ersehnten Beitritt zur EU in Aussicht gestellt.

Das wärmt die Herzen aller, denen die Not der Ukrainer nahe geht und die sich eine starke EU wünschen, die an der Seite der Ukraine Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gegen den russischen Aggressor verteidigt. Oder, wie der britische Historiker Timothy Garton Ash es ausdrückte: Die Entscheidung für die Ukraine sei richtig, „weil sie es verdient hat und weil es im langfristigen strategischen Interesse aller Europäer ist“.

Wäre die Ukraine dann bereits Mitglied der Union, stünde aber die gesamte EU im Krieg mit Russland. Schließlich ist beim Beitritt eine Sicherheitsgarantie inklusive. „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“, heißt es im EU-Vertrag.

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