Die Einschränkung von Meinungsäußerungen ist in China gang und gäbe. Nun plant die Staatsführung aber zusätzlich, das Tragen von Kleidung unter Strafe zu
stellen, die die „Gefühle des Volkes“ verletzt. Laut dem Gesetzesentwurf kann jemand mit einer Geldstrafe belegt werden oder sogar ins Gefängnis kommen, wenn er oder sie etwas am Leibe trägt, das „dem Geist des chinesischen Volkes schadet“.
Nach einem allgemeinen Gesetz gegen Unruhestiftung kann in China schon heute jemand bestraft werden, der oder die Kleidung oder Banner mit kontroversen Botschaften trägt. Das neue Gesetz würde es den Behörden zusätzlich ermöglichen, mit Geld- oder sogar Haftstrafen gegen Menschen vorzugehen, deren Kleidung angeblich gegen die Moral verstößt.
Bei welchen Kleidungsstücken das der Fall ist, bleibt in dem Gesetzentwurf unklar. Die jeweilige Definition bliebe damit den Behörden überlassen. Mehrere Juristen des Landes haben sich bereits besorgt über den Gesetzentwurf geäußert.Was als anstößig eingestuft werden könnte, zeigte ein Anfang des Monats in chinesischen Online-Netzwerken verbreitetes Video.
Der Jurist Lao Dongyan von der Universität Tsinghua warnt, der Gesetzentwurf enthalte eine „zu vage Strafnorm, die der willkürlichen Ausweitung von Strafverfolgung Tor und Tür öffnet“. Die meisten von AFP befragten Bürger in Peking äußerten sich zwar ähnlich, befanden aber auch, dass das Gesetz sich vor allem gegen das Tragen von japanischer Kleidung an historischen Daten oder Orten richte.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
- Allergrößte Vorsicht bei weiterer Schwäche!Die Aktie des Spezialchemiekonzerns versucht momentan eine Stabilisierung an den Tiefs der letzten Jahre. Scheitert dieses Unterfangen, droht ein stärkerer Kursrutsch.
Read more »
Vorsicht vor diesem Saisonmuster!Der Aktienmarkt folgt gewissen Mustern. Manche dieser Muster können sich mit der Zeit verändern. Das zeigt auch dieses Beispiel.
Read more »
Gefahr durch Pilz-Apps: Vorsicht, ohne Fachwissen droht Pilzvergiftung!Die Idee ist verlockend: Mit einer einfachen Smartphone-App schnell prüfen, ob der gefundene Pilz essbar ist. Doch wie verlässlich sind solche Apps? Und hat die Nutzung von Pilz-Apps tatsächlich zu mehr Pilzvergiftungen geführt, wie manche Experten behaupten?
Read more »
Kimono bald nicht mehr erlaubt?: China plant Verbot von moralisch anstößiger KleidungDie Einschränkung von Meinungsäußerungen ist in China gang und gäbe. Nun plant die Staatsführung aber zusätzlich, das Tragen von Kleidung unter Strafe zu stellen, die die „Gefühle des Volkes“ verletzt.
Read more »
Kimono bald nicht mehr erlaubt?: China plant Verbot von moralisch anstößiger KleidungDie Einschränkung von Meinungsäußerungen ist in China gang und gäbe. Nun plant die Staatsführung aber zusätzlich, das Tragen von Kleidung unter Strafe zu stellen, die die „Gefühle des Volkes“ verletzt.
Read more »
Zur Stabilisierung des Nahen Osten: China vermittelt Treffen zwischen Iran und Saudi-ArabienDie Außenminister der konkurrierenden Länder zeigen Annäherung bei Gesprächen in Peking. Künftig wollen Saudi-Arabien und der Iran zusammenarbeiten, um den Nahen Osten zu sichern.
Read more »