Außenpolitik: Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Hoffnung sei nun, dass der „nüchterne Hamburger“ Scholz heute trotz seiner sonstigen Positionierung mit einem sehr klaren Forderungskatalog und einer Agenda in die Rede gehe. Diese werde sehr zentral werden für die Frage, welche Rolle die Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Monaten in der Europäischen Union spielen werde, sagte Reintke.
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über Autos mit Verbrennungsmotor als ein Beispiel. In ihm hatte vor allem die FDP verlangt, dass die EU-Kommission einen Vorschlag vorlegen soll, wie nach 2035 Fahrzeuge zugelassen werden können, die ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen betrieben werden.
Die Rede des SPD-Politikers in Straßburg wird der zehnte Teil der Debattenreihe „Das ist Europa“ sein. In ihr legen Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Parlament ihre Ansichten und Lösungen zu den Herausforderungen für Europa dar. Im April war etwa Luxemburgs Premier Xavier Bettel zu Gast in Straßburg.Seine erste große Europa-Rede als Kanzler hatte Scholz im August 2022 an der Karls-Universität in Prag gehalten.
In der heutigen Rede dürfte es vor allem um die Rolle der EU in der Welt gehen. Der Termin ist mit Bedacht gewählt. Der 9. Mai ist der Europatag, mit dem an den Schuman-Plan für die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl erinnert wird. Dieser wurde am 9. Mai 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman in Paris der Öffentlichkeit vorgestellt und sollte nach dem Zweiten Weltkrieg den Frieden in Europa sichern.
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