Vor EU-Konsultation: Netz-NGOs wollen Netzneutralität retten

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Bereits nächste Woche könnte die EU-Kommission einen Prozess starten, der die Netzneutralität in Gefahr bringt. Zivilgesellschaftliche Gruppen wollen dabei nicht nur größtmögliche Transparenz, sondern auch Mitsprache – bevor es zu spät ist.

der Kommission auf, kritisieren die NGOs im aktuellen Brief. Ebenso fehle eine Folgenabschätzung, die Pflicht für ein derartiges Gesetzesvorhaben sei. In jedem Fall müsse die Kommission den Gesetzgebungsprozess so transparent wie möglich ablaufen lassen und auch die Zivilgesellschaft einbeziehen, fordern die NGOs.

Außer bei den großen Telekommunikationsunternehmen, die diesen Plan in die Welt gesetzt haben, kommen die Überlegungen zu den Zugangsgebühren nicht gut an. So hatte das Gremium europäischer Telekom-ReguiererAuf die Barrikaden gehen auch Verbraucherschützer:innen wie der europäischen Dachverband BEUC. Demnach könnten

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