Nachdem CDU-Mann Roderich Kiesewetter eine deutliche Erhöhung des Sondertopfes für die Bundeswehr ins Spiel gebracht hat, zeigt sich der Verteidigungsminister kritisch. Das Sondervermögen habe viele Nachteile, so Pistorius.
skeptisch. »Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden«, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk. »Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante – aber nicht meine favorisierte.« Stattdessen plädierte der Minister dafür, dass der Verteidigungsetat im regulären Bundeshaushalt steigt.
Zweiprozentziel der Nato: Mehrheit der Bevölkerung unterstützt Ausbau der deutschen Verteidigungsfähigkeit Unumstritten ist der Vorstoß jedoch auch in seiner Partei nicht. Ein Sprecher der Unionsfraktion sagte der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag: »Der Vorschlag von Herrn Kiesewetter ist nicht Meinung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
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