US-Bundesstaat Montana gegen TikTok: Totalverbot auf den Weg gebracht

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In Montana soll die App komplett untersagt werden, so sieht es ein vom dortigen Repräsentantenhaus gebilligtes Gesetz vor. Es fehlt noch die Unterschrift des Gouverneurs.

HELENA/WASHINGTON ap/dpa | Im US-Staat Montana rückt ein landesweit einmaliges Totalverbot der Videoplattform TikTok näher. Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Es würde über jene Einschränkungen hinausgehen, die bereits etliche US-Staaten – darunter Montana – sowie die Bundesregierung gegen die Plattform des chinesischen Unternehmens ByteDance verhängt haben.

Falls Gianforte seine Unterschrift unter das Gesetz setzt, wäre das Herunterladen von TikTok in Montana ab Januar 2024 verboten. Für jede Möglichkeit, auf die App zuzugreifen oder sie herunterzuladen, müsste ein App-Store oder TikTok selbst 10.000 Dollar Strafe pro Tag zahlen. Nutzern droht bei Verstößen kein Bußgeld.

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