Die Münchner Paulaner Brauerei darf ihr Cola-Mischgetränk vorerst weiter 'Spezi' nennen. Das hat das Landgericht München entschieden. Die Brauerei Riegele aus Augsburg kann aber noch Berufung gegen das Urteil einlegen.
Der Streit zwischen den beiden Getränke-Herstellern Paulaner und Riegele ist vorerst beendet. Das Landgericht München hat entschieden, dass die Münchner Brauereri ihr Cola-Misch-Getränk weiter"Spezi" nennen darf.Im Streit um die Verwendung des Begriffs"Spezi" für ein Mischgetränk aus Limonade und Cola hat das Landgericht Münchensich auf die Seite der Paulaner-Brauerei gestellt.
Bei dem Konflikt geht es um viel Geld: Der Streitwert liegt bei rund zehn Millionen Euro. Hintergrund ist, dass die Augsburger sich nach eigenen Angaben schon Mitte der 1950er Jahre das Warenzeichen"Spezi" eintragen ließen. In den 70ern schlossen die beiden Unternehmen dann besagte Vereinbarung miteinander.
Nach Überzeugung des Gerichts ist die Vereinbarung nicht als Lizenzvertrag, sondern als Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung auszulegen. Mit ihr sei eine endgültige Beilegung bestehender Streitigkeiten zwischen den Parteien beabsichtigt gewesen, und im Vertrauen darauf habe Paulaner erheblich in die Marke investiert.
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