Die Ampel reformiert das Klimaschutzgesetz. Fahrverbote im Sommer sind damit vom Tisch. Aber was heißt das fürs Klima? Der Tag im Überblick.
. Denn die Reform kippt einen Grundsatz des alten Klimaschutzgesetzes. Da galt: Verfehlt ein Sektor wie der Verkehrsbereich die gesetzlichen Vorgaben zum Kohlendioxid-Ausstoß, muss das zuständige Ministerium im nachfolgenden Jahr ein Sofortprogramm vorlegen.
"Das Klimaschutzgesetz schaut in Zukunft nach vorne", sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge dazu. "Kein Gramm CO2 darf in Zukunft mehr emittiert werden."Der Filmemacher Michael Verhoeven ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Der Regisseur hinterlässt ein kluges, zeitkritisches, vielseitiges Werk.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sei Scholz führungsschwach, kritisiert Wallace. Der Kanzler helfe in seiner Unentschlossenheit Wladimir Putin. Zudem verstelle er durch schlechte Kommunikation den Blick auf die Unterstützung, die Deutschland für die Ukraine leiste. "Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht", urteilt Wallace.
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