Erst gab es Irritationen. Dann ein Treffen. Danach Stille, dann Ärger. Nun liefert Deutschland indirekt Waffen über einen Ringtausch. Ein Überblick über komplizierte Diplomatie und Schlichtungsversuche. Melnyk
Für Melnyk sind sowohl die SPD, als auch ihr Kanzler die größten Bremser bei Waffenlieferungen.
Nichtsdestotrotz hatte Melnyks emotionales Verhalten in Teilen doch Erfolg. Auch, wenn er das womöglich so nicht sehen würde. Die SPD ist immerhin ein wenig von ihrem Kurs abgewichen, ist einen kleinen Schritt in Richtung Lieferung schwerer Waffen gegangen.Der ukrainische Botschafter ist indes nicht der einzige, der solche Töne anschlägt.Etwa Anton Hofreiter von den Grünen: Der verlangte, wie eben auch Melnyk, eine schnelle Lieferung von Panzern an die Ukraine.Entgegen der Aussage von Olaf Scholz könne man einiges an Waffen entbehren.
Am Donnerstag lud sie Bundeskanzler Scholz in den Verteidigungsausschuss ein, den Sie als FDP-Politikerin leitet. Ja, ich habe den Bundeskanzler für nächste Woche in den Verteidigungsausschuss eingeladen. Es handelt sich hierbei nicht um eine Vorladung, sondern eine respektvolle Einladung. Die Zeiten erfordern einen ehrlichen Austausch & das Ziehen an einem Strang von Parlament & Regierung.
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