Ukraine-Krieg: Wie die EZB Europa schützen will

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Notenbank will Europa schützen: EZB-Chefin Lagarde will alles tun, was nötig ist, um die Stabilität der Finanzmärkte während des Kriegs zu bewahren. Zugleich warnt die Kommission vor Schäden durch die Sanktionen, schreibt bjoern_finke.

im französischen Finanzministerium Ergebnisse des EU-Ministertreffens. Die Politiker hatten dort die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs und der Sanktionen besprochen. Dombrovskis warnte, dass die Strafmaßnahmen auch die Wirtschaft Europas belasten werden, doch dieser Preis müsse eben gezahlt werden,"um Demokratie und Frieden zu schützen". Die EU müsse überlegen, wie die negativen Auswirkungen zu mildern seien.

Beobachter an den Finanzmärkten hatten freilich vor allem auf den Auftritt von Christine Lagarde gewartet. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank stand neben Dombrovskis, passend zur düsteren Stimmung tief schwarz gekleidet. Die Notenbank ist in einer schwierigen Situation: Die Inflation ist hoch, und der Druck wächst, die ultralockere Geldpolitik zu straffen. Aber der Ukraine-Krieg belastet zugleich die Konjunktur.

Der Krieg wird sich Lagarde zufolge vor allem über die Energiepreise und die Stimmung in den Unternehmen auf die EU-Wirtschaft auswirken. Exporte nach Russland seien dagegen nicht so bedeutend. An einem Punkt nahm die Währungshüterin Anleihen bei ihrem Vorgänger Mario Draghi. Der Italiener sagte vor zehn Jahren während der Staatsschuldenkrise, er werde tun, was auch immer nötig sei, um den Euro zu retten.

eigentlich Obergrenzen für das jährliche Haushaltsdefizit von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorgibt sowie eine Zielmarke für die Gesamtverschuldung des Staats von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung., will sie jedoch Anfang 2023 erneut in Kraft treten lassen. Kommissions-Vize Dombrovskis rückte von diesem Zeitplan nicht ab, räumte aber zugleich ein, dass seine Behörde natürlich verfolgen werde, wie sich der Ukraine-Krieg auswirkt.

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