Beim Besuch des Bundeskanzlers in Estland fordern die baltischen Staaten mehr Geld für die Nato. Vor allem ein Waffensystem sei für die Ostflanken-Länder jetzt wichtig.
Scholz war am Freitag nach Tallinn gereist, um erst bilateral mit Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas zu sprechen. Später traf er auch Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins und Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. Bei der anschließenden Pressekonferenz erneuerte der Kanzler sein Bekenntnis zur Verteidigung der Nato-Staaten im Baltikum im Falle eines Angriffs.
Estland nehme seine Verpflichtungen als Alliierter sehr ernst und erhöhe die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts . Außerdem erklärte Kallas, dass Estland und Lettland gemeinsam Verhandlungen mit einem deutschen Hersteller begonnen hätten, um Luftabwehrsysteme mit mittlerer Reichweite zu beschaffen.
Auch Lettlands Ministerpräsident Karins betonte, sein Land wolle „in den nächsten Jahren“ drei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. „Aber alleine stärker dazustehen reicht nicht aus“, so Karins, alle Nato-Alliierten müssten mindestens das Zwei-Prozent-Ziel erreichen „und möglichst noch darüber hinausgehen, so wie wir das auch tun“.
Es wäre „sehr enttäuschend, wenn das Ergebnis des Vilnius-Gipfels als Sieg Russlands gelesen werden könnte, indem der Ukraine der Weg in die Nato verwehrt bleibt“.verfehlt das Ziel der Nato, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, seit Jahren deutlich. 2022 betrugen die entsprechenden Ausgaben nur 1,49 Prozent des BIP, im Jahr zuvor waren es 1,46 Prozent gewesen. Dazu äußerte sich Scholz allerdings nicht konkret.
Auch ließ Scholz offen, wie viele Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten künftig in Litauen stationiert werden sollen. Im vergangenen Jahr hatte Deutschland zugesagt, eine Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten für den Schutz des Landes abzustellen.
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