Ukraine-Krise: Belarus und Russland haben ein groß angelegtes Militärmanöver begonnen. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sieht das Manöver als „Geste großer Gewalt“.
, Schröders Äußerung sei"absolut falsch". Und sie habe"nichts mit dem zu tun, was die SPD-Führung und der Bundeskanzler vertreten, wofür wir uns einsetzen und wofür wir stehen".
Schon kurz nach der öffentlichen Parteinahme Schröders im Ukraine-Russland-Konflikt hatte das der SPD-Außenpolitiker Michael Roth zurückgewiesen:"Wenn 100 000 gefechtsbereite russische Soldaten die Ukraine militärisch einkreisen, dann ist das eine ganz konkrete Bedrohung. Menschen, die das klar benennen und davor warnen, sind doch keine Kriegstreiber.
"Ein wenig historisch" sei das Treffen schon, sagte Scholz zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz. Zum ersten Mal seit elf Jahren kämen Frankreich, Deutschland und Polen im Format"Weimarer Dreieck" auf dieser Ebene zusammen. Das gemeinsame Ziel sei es, einen Krieg in Europa zu verhindern. Eine weitere Verletzung der Grenzen der Ukraine sei inakzeptabel und habe harte Konsequenzen für Russland, sagte Scholz. Darin seien sich die drei Länder einig.
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