US-Präsident Biden hat Russland erneut vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt.
Biden erklärte, hier gehe es um mehr als nur um Russland und die Ukraine. Seinen Angaben zufolge haben die USA noch keine Hinweise auf einen Abzug der russischen Streitkräfte. Zugleich betonte Biden, dass die Vereinigten Staaten weiterhin zu einer diplomatischen Beilegung des Konflikts bereit seien.Nach dem Treffen zwischen Scholz und Putin in Moskau sagte Putin, Russland sei bereit, mit der Nato und den USA über vertrauensbildende Maßnahmen zu beraten.
Der SPD-Politiker betonte, er weigere sich, die gegenwärtige Lage in dem Konflikt als aussichtslos zu bezeichnen; die diplomatischen Möglichkeiten seien bei weitem nicht ausgeschöpft. Jetzt müsse es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Lösung der Krise zu arbeiten. Zudem widersprach Scholz der Darstellung Putins zur Situation in der Ostukraine. Vor Journalisten nahm Scholz Bezug auf die Äußerung Putins, in der Region Donbas werde Völkermord begangen. Der Kanzler sprach von einem"heftigen Wort" des russischen Staatschefs, es sei aber falsch. Auf der Pressekonferenz direkt nach dem Treffen im Kreml war es zu Irritationen gekommen, als Putin den Begriff des Völkermords verwendete und Scholz darauf nicht einging.
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