Bei ihrem Dreiertreffen am Montag bekunden Polen, Frankreich und Deutschland ihre Unterstützung für Kyjiw. Scholz stellt Sicherheitsgarantien in Aussicht.
PARIS taz | Schon die Tatsache, dass die drei Männer sich zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen, war ein Signal. „Deutschland, Frankreich und Polen stehen eng an der Seite der Ukraine“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda am Montagabend in Paris. „Wir tun das so lange wie nötig.
Scholz stellte bilaterale Sicherheitsgarantien in Aussicht, die als eine Art Übergangsmaßnahme zu einem Nato-Beitritt gesehen werden. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im vergangenen Jahr werde mit der Ukraine über Sicherheitsgarantien gesprochen, sagte der Bundeskanzler. Auch mit Frankreich, den USA und den anderen Verbündeten werde darüber intensiv verhandelt. „Das wird dann fertig sein, wenn ein gemeinsames Gesprächsergebnis entstanden ist.
Polen macht Druck bei der Kampfjet-Koalition Duda machte nicht nur bei der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine Druck, sondern wollte beim Abendessen im Elysée-Palast auch über die konkrete Ausgestaltung der Kampfjet-Koalition sprechen, die Großbritannien und die Niederlande im vergangenen Mai angekündigt hatten. Außerdem forderte er, alle Nato-Länder müssten 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.
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