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Faeser erklärt sich in Schönbohm-Affäre – Opposition unzufrieden
Die Innenministerin sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, Schönbohm im Herbst nach einem kritischen TV-Beitrag ohne triftigen Grund gefeuert zu haben. Sie soll damals mit disziplinarrechtlichen Ermittlungen ihres Hauses gegen den BSI-Chef unzufrieden gewesen sein und angeregt haben, nochmal gründlicher zu suchen. Diesen Vorwürfen widersprach Faeser am Mittwoch. Es habe keine erneute Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz gegeben.
Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis plant diverse Lockerungen beim Arbeitsrecht, unter anderem die Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Die Gewerkschaften kritisieren die Aufweichung des Acht-Stunden-Tags und der Fünf-Tage-Woche."Der neue Gesetzentwurf schreibt 13 Stunden Arbeit pro Tag und 78 Stunden Arbeit pro Woche vor, schafft Pausen am Arbeitsplatz und das Wochenende ab", hieß es etwa bei der Gewerkschaft der Handelsmarine.In der Kaukasus-Region Bergkarabach ist Medienberichten zufolge eine Feuerpause vereinbart worden.
Laut der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress hat Aserbaidschan mit Raketen und Artillerie auch Wohngebäude beschossen. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen demnach unter"intensivem Beschuss".Bild: IMAGO/SNA
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