Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine schnellere Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Er betonte, dass Flüchtlingen ein Recht auf Arbeit gegeben werden sollte, um Akzeptanz in der Gesellschaft zu schaffen und dem Hass auf Geflüchtete entgegenzuwirken. Die Quote der in Arbeit gebrachten Flüchtlinge sei zu gering, was auch für Ukrainerinnen und Ukrainer gelte. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten werden in der kommenden Woche über die Flüchtlingspolitik beraten und das Kabinett wird Regelungen beschließen, um Asylbewerbern einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Es wird auch über härtere Strafen für Schleuser diskutiert.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich für eine schnellere Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen."Wir sollten Flüchtlingen ein Recht auf Arbeit geben, statt sie an der Arbeit zu hindern", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . Das schaffe Akzeptanz in der Gesellschaft und helfe, dem Hass auf Geflüchtete etwas entgegenzusetzen. Die Quote der in Arbeit gebrachten Flüchtlinge sei"viel zu gering".
In der kommenden Woche beraten Bundeskanzler Olaf Scholz und die 16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, wie es in der Flüchtlingspolitik weitergeht. Bereits an diesem Mittwoch will das Kabinett Regelungen beschließen, die Asylbewerbern einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen sollen. Anders als bei anerkannten Flüchtlingen ist über ihr Asylgesuch noch nicht entschieden worden.
Pro Asyl fordert von der Bundesregierung Beschlüsse, die über kleine, vermeintliche Besserungen hinausgehen. "Nötig ist, dass alle Arbeitsverbote vollständig abgeschafft werden", sagte Pro Asyls flüchtlingspolitischer Sprecher Tareq Alaows. "Arbeitsverbote sind nicht zeitgemäß, grenzen Menschen aus der Gesellschaft aus und sind auch angesichts des Arbeitskräftemangels inder falsche Weg", so Alaows weiter.
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