Telegram für Deutsche Behörden schwer erreichbar, daher Millionenstrafe Teelgram NetzDG
als Soziales Netzwerk ein. Daraus folgen diverse Pflichten laut NetzDG, die seit 2018 voll greifen. Zu diesen Pflichten zählt die Benennung einer in Deutschland ansässigen Person, an die sich Behörden und Bürger wenden können. Dieser Zustellungsbevollmächtigte muss binnen 48 Stunden auf Anfragen und Beschwerden reagieren.
Außerdem müssen Soziale Netzwerke eine Funktion aufweisen, mit der Nutzer rechtswidrige Inhalte melden können. Der Betreiber ist gehalten, "offensichtlich rechtswidrige Inhalte" binnen 24 Stunden nach Meldungseingang zu löschen. Auf diese Weise hat der Gesetzgeber die öffentliche Aufgabe der Zensur an privatwirtschaftliche Unternehmen ausgelagert, obwohl diese womöglich gar kein Interesse daran haben, umsatz- oder prestigeträchtige Inhalte zu stutzen.
Daraufhin habe sich Telegram über einen deutschen Anwalt am Verfahren beteiligt, die Vorwürfe aus Sicht der Behörde aber nicht ausräumen können. Am 10. Oktober seien daher die beiden Bußgeldbescheide zugestellt worden. Telegram FZ kann bei derselben Behörde Einspruch erheben. Sollte das BfJ einer solchen Vorlage nicht stattgeben, würde der Akt zum Amtsgericht Bonn wandern.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Lufthansa verdoppelt Gewinnprognose für 2022Lufthansa k\u00f6nnte einen Gewinn von bis zu einer Milliarde Euro erreichen. Insbesondere das Sommerquartal lief der Airline zufolge sehr gut. Analysten gingen zuletzt im\r\nSchnitt von gut 800 Millionen Euro aus - Lufthansa selbst nur von 500 Millionen.
Read more »
Wie viel Teilzeit ist gut für die Gesundheit?Neue Studien zeigen: Berliner würden gern weniger arbeiten und je höher das Rentenalter, desto schlechter die Gesundheit.
Read more »
Wumms, dem Buch geht es wirklich nicht gut!Gestiegene Kosten, Papierengpässe und eine Leserschaft, die am Lesestoff spart. Die Buchbranche erlebt Umsatzrückgänge. Darunter leidet vor allem das Besondere.
Read more »
Die Schönheitschirurgen der Toten: 'Damit sie für den Abschied noch einmal gut aussehen'Thanatopraktiker kommen zum Einsatz, wenn zwischen Tod und Beerdigung eine längere Zeitspanne liegt. Sie konservieren die Toten und operieren sie so, dass sie möglichst gesund und friedlich aussehen.
Read more »
Finnlands Vorbereitungen auf die Eskalation: „Es ist immer gut, für den Ernstfall gewappnet zu sein“Der finnische Parlamentspräsident Vanhanen über das finnisch-russische Verhältnis, den Nato-Beitritt und die „72 Stunden“ vor einem möglichen Kriegsbeginn. (T+)
Read more »
Aleix Espargaro: 'Aprilia als Team noch nicht gut genug für den WM-Titel'Große Enttäuschung bei Aleix Espargaro nach Platz neun beim MotoGP-Rennen in Australien - Auch Aprilia-Teamkollege Maverick Vinales reagiert frustriert
Read more »