Nach dem Sturm radikaler Anhänger auf das brasilianische Regierungsviertel will der Oberste Gerichtshof deswegen auch gegen Ex-Präsident Bolsonaro ermitteln. Dabei steht auch ein Video im Fokus. Brasilien JairBolsonaro
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Am Sonntag hatten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Bolsonaros Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva warf Bolsonaro vor, seine Anhänger aufgestachelt zu haben. Der Ex-Präsident wies die Anschuldigungen zurück.
Der zuständige Oberste Richter Alexandre de Moraes teilte mit, er gebe dem Antrag der Staatsanwaltschaft statt und setze Ex-Präsident Bolsonaro mit auf die Ermittlungsliste. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor dargelegt, mit der Veröffentlichung eines Videos, das „die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen 2022 in Frage stellt“, habe Bolsonaro „öffentlich zur Begehung eines Verbrechens angestiftet“.
Das Video wurde zwei Tage nach der gewaltsamen Stürmung des Präsidentenpalasts, des Kongresses und des Obersten Gerichtshofs durch Anhänger Bolsonaros veröffentlicht und später gelöscht. Die Generalstaatsanwaltschaft argumentierte, obwohl das Video nach den Krawallen aufgenommen wurde, könne es als „beweiskräftiger Zusammenhang“ dienen, der „eine umfassende Untersuchung der Handlungen des Angeklagten vor und nach dem 8. Januar 2023“ rechtfertige. Der Oberste Gerichtshof untersucht bereits unter anderem die „geistige Urheberschaft“, die zu der Gewalt und dem Vandalismus in Brasília geführt hatte.
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