Auf dem ehemaligen Flughafengelände könnten bis Ende des Jahres mehr als 7000 Menschen wohnen. Im Senat ist ein Konflikt um die Federführung entbrannt.
. Nach Tagesspiegel-Informationen gibt es Überlegungen, eine zentrale Koordinierungsstelle für die Unterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel in der Senatskanzlei einzusetzen. Eine Einigung über diesen Punkt konnte aber zunächst nicht erzielt werden. Die Integrationsverwaltung vonAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Als Begründung für eine zentrale Koordinierung, die beim Regierenden Bürgermeister Kai Wegner angesiedelt wäre, wird die Größe der Unterkunft in Tegel genannt.
Bislang liegt die Federführung bei der Integrationsverwaltung, die nun offenbar den Regierenden Bürgermeister in der Verantwortung sieht. Wegner selbst hatte im Sommer eine Senats-Taskforce zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter ins Leben gerufen. Es handele sich um eine „Gesamtverantwortung des Senats“, hatte Wegner die Entscheidung begründet.
Die Koordinierung in die Senatskanzlei zu holen, scheint er derzeit aber nicht zu planen. Auf einen möglichen Konflikt angesprochen, sagte Regierungssprecherin Christine Richter am Montag: „Es gibt keinen Streit, die Zuständigkeit für die Geflüchteten liegt bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Aber natürlich ist die aktuelle Lage eine Aufgabe für den gesamten Senat.
Es ist nicht der einzige Punkt, bei dem es im Senat Konfliktlinien beim Umgang mit Geflüchteten gibt: Zuletzt hatte Wegner ein mögliches Ende des Winterabschiebestopp ins Gespräch gebracht, Kiziltepe aber für die Beibehaltung plädiert. Wegner nannte zudem die Umstellung auf Sachleistungen für bestimmte Gruppen Geflüchteter eine Option,
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