Zur besseren Integration von Flüchtlingen in Berlin hat CDU-Fraktionschef Dirk Stettner einem Zeitungsbericht zufolge vorgeschlagen, Asylbewerber gemeinnützige Arbeiten verrichten zu lassen.
„Jenseits der Bundesgesetzgebung gibt es Spielräume, etwa in Form von gemeinnütziger Arbeit. Das wird manchmal kritisch gesehen, aber ich sehe das als Chance“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Das würde die gesellschaftliche Akzeptanz erhöhen.“
Stettner kann sich demnach den Einsatz Geflüchteter unter anderem bei der Reinigung von Parks und Straßen vorstellen. „Gemeinnützige Arbeit ist in vielen Formen möglich – nur aktuell zu kompliziert geregelt.“ Bestehende Hürden wolle die schwarz-rote Koalition in Berlin „kurzfristig lösen“. Näheres wurde zunächst nicht genannt.
Zuletzt hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein Programm angekündigt, damit Asylbewerber bis zur Entscheidung über ihren Aufenthaltsstatus verstärkt gemeinnützige Arbeit übernehmen können. Aus den Reihen der Bundesländer gab es Zustimmung, die Verpflichtung von Flüchtlingen zur gemeinnützigen Arbeit auszuweiten.Sie haben erfolgreich Ihre Einwilligung in die Nutzung dieser Webseite mit Tracking und Cookies widerrufen.
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