Laut Ralf Stegner sind die Menschen hier besser durch die letzten Krisen gekommen als anderswo. Gegen jüngste Forderungen im Kampf gegen Islamismus wendet sich der SPD-Politiker.
Laut Ralf Stegner sind die Menschen hier besser durch die letzten Krisen gekommen als anderswo. Gegen jüngste Forderungen im Kampf gegen Islamismus wendet sich der SPD-Politiker.Die Konjunkturexperten der OECD haben ihre Wachstumsprognose für Deutschland für das laufende Jahr gerade erst auf 0,2 Prozent gesenkt - trotzdem will Ralf Stegner Optimismus verbreiten.
Ich behaupte nicht, dass wir keine Probleme hätten, aber das allgemeine Gejammere, dass also alles furchtbar sei, das kann ich nicht teilen.mit seinen Folgen für Wirtschaft und Energieversorgung. Angesichts dessen habe es weder "Massenarbeitslosigkeit" gegeben, noch hätten Menschen "frieren müssen". Im Vergleich zu den anderen großen Industrienationen wächst die deutsche Wirtschaft nur wenig. Ein Grund sei laut OECD die große Zurückhaltung bei staatlichen Investitionen.Kritisch äußerte sich Stegner zur Forderung nach Verbotsverfahren im Zusammenhang mit Islamismus in Deutschland. Nach der Demonstration vom vergangenen Wochenende inDas Maulheldentum, sich hinzustellen und zu sagen: 'Man muss Demonstrationen verbieten, man muss Organisationen verbieten.
Bei der Kundgebung von "Muslim Interaktiv" forderten Teilnehmer ein Kalifat in Deutschland. Wie gefährlich ist die Gruppe und ist ein Verbot möglich? Die Analyse bei ZDFheute live.Verbot von "Muslim Interaktiv""Das ist etwas, was die Exekutive machen muss, und zwar, wenn sie genügend Material hat, dass sie vor Gericht damit durchkommt", erklärte Stegner.
Stegner blieb dabei, dass er sich keine markigen Worte erhoffe, sondern "dass es Ermittlungsverfahren gibt der Behörden gegen jeden Einzelnen, der dort gegen Recht und Gesetz verstößt". Ermittlungen sah Adler jedoch als Selbstverständlichkeit, "diese Aufforderung muss ich nicht an die Behörden richten". Sie fuhr fort: "Aber ich möchte diese Aufforderung an Politiker, weil von denen dann nur ein Verbotsverfahren initiiert werden kann.
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