23. September 2023 um 10:55 Uhr Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley , hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt.
23. September 2023 um 10:55 Uhr
Barley wies auf die Folgen hin, die das für die EU-Politik habe. Jede Wahl, die die Rechtspopulisten mitgewinnen, bedeutet einen Sitz im Rat. Wir haben jetzt mit Schweden, Finnland, Italien drei gesehen. Nach der nächsten Europawahl im Juni 2024 werde eine neue Kommission besetzt. Und jede nationale Regierung entsendet einen Kommissar, eine Kommissarin. All diese drei Länder, die ich gerade genannt habe, entsenden bisher sozialdemokratische Kommissare und Kommissarinnen.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EUBerlin & Brandenburg
Read more »
SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EUDie Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeit mehr in der Europäischen Union“, sagte Barley am Samstag bei der SPD-Landesvertreterversammlung in Berlin-Lichtenberg. Ungarn sei bereits keine Demokratie mehr. „Wir sehen in Polen eine ähnliche Entwicklung.“ Auch in Italien würden demokratische Rechte beschnitten.
Read more »
Tino Schopf (SPD): Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht gebenPotsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Veränderungen am Berliner Mobilitätsgesetz kritisiert.
Read more »
Tino Schopf (SPD): 'Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben'Potsdam (ots) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündi
Read more »