Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung. Die SPD-Parteivorsitzende gibt sich nun optimistisch - während der Generalsekretär gegen die FDP schießt.
Mit der Kindergrundsicherung sollen Leistungen für Familien zusammengefasst und zugleich erhöht werden.Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rechnet fest mit einer Einigung der Ampel-Koalition im Streit über die Kindergrundsicherung bis zur Klausurtagung der Bundesregierung in der kommenden Woche. „Die offenen Fragen werden bis zur Kabinettsklausur mit Sicherheit ausgeräumt sein“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bereits darauf festgelegt, dass der am vergangenen Mittwoch geplatzte Kabinettsbeschluss zu Lindners Gesetzentwurf bis Ende August - also spätestens nächste Woche Donnerstag - nachgeholt werden soll. Am kommenden Dienstag kommen Scholz und seine 16 Bundesminister auf Schloss Meseberg bei Berlin zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen.
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