Seit Jahrzehnten birgt die Situation der palästinensischen Flüchtlinge Konfliktpotenzial. Ihr Status ist rechtlich einzigartig. Doch was bedeutet das genau?
Das UN-Hilfswerk UNRWA unterhält insgesamt 58 Flüchtlingslager für Palästinenser im Libanon, Syrien, Jordanien, aber auch im Westjordanland und im Gazastreifen.Laut des Palästinensischen Zentralbüros für Statistik gab es Mitte 2021 circa 13,8 Millionen Palästinenser weltweit, davon sind aktuell 5,9 Millionen beim UN-Hilfswerk UNRWA alsFünf arabische Nachbarstaaten griffen damals den neugegründeten Staat an.
"Wir gehen davon aus, dass in den nächsten Stunden und Tagen die Grenze geöffnet wird", so ZDF-Reporterin Anna Feist. Ägypten wolle aber "auf gar keinen Fall palästinensische Flüchtlinge aufnehmen."Gerade dieses "Recht auf Rückkehr" sorgt in dem Konflikt immer wieder für Probleme. Aus palästinensischer Sicht ergibt sich ein solches Recht aus Artikel 11 der Resolution 194 der UN-Generalversammlung von 1948.
Weltweit erkennen 138 Staaten den Staat Palästina an, Deutschland und weitere EU-Staaten allerdings nicht. Aus Sicht der Vereinten Nationen gilt Palästina als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus. Unter Staatsrechtsexperten ist umstritten, ob Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt.
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