Ukraine-Krieg: Selenskyj warnt vor Atomwaffeneinsatz: 'Für Russland zählen Menschenleben nichts'
In dem Gespräch teilte der Kanzler auch mit, in nächster Zeit keinein die Ukraine, geplant zu haben. Er sei erst wenige Tage vor Ausbruch des Krieges in Kiew gewesen, außerdem telefoniere er regelmäßig mit Präsident Selenskyj, zuletzt am Sonntag. Es gebe kaum einen Staats- und Regierungschef, der so intensive Kontakte zu ihm habe wie Selenskyj, betonte Scholz.
Auf die Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen liefere, sagte der Vizekanzler: „Die Menschen in der Ukraine wehren sich mit Mut und Opferbereitschaft. Wir stehen in der Pflicht, sie mit Waffen zu unterstützen. Zugleich haben wir eine Verantwortung dafür, nicht selbst zum Angriffsziel zu werden. Das ist der Rahmen, innerhalb dessen wir alles liefern, was möglich ist.“ Dieser Rahmen „schließt große Panzer oder Kampfflugzeuge bisher nicht ein“, fügte Habeck hinzu.
Vor allem Politiker von den Grünen und der FDP dringen in der Ampel-Koalition auf weitere Hilfen für Kiew auch in Form von schweren Waffen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bisher zurückhaltend zur Lieferung schwerer Waffen an Kiew geäußert.Die CSU im Bundestag fordert von der Bundesregierung zügige Entscheidungen über die Lieferung auch schwerer Waffen für die Ukraine.
Angesichts der militärischen Rückschlage für Russland in der Ukraine darf die mögliche Bedrohung eines russischen Einsatzes taktischer Atombomben nach Ansicht von CIA-Chef Bill Burns nicht auf die leichte Schulter genommen werden.
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