scholz zur fdp-forderung: kernkraft ist ein „totes pferd“

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Die Liberalen werben für ein Atomkraft-Comeback. Olaf Scholz nennt die Technologie ein „totes Pferd“. Aber auch beim Industriestrompreis bleibt der Kanzler ...

-Forderung nach einem Stopp des Rückbaus der Atomkraftwerke nach eigenen Worten nicht provoziert und hält das Thema für erledigt.-„Interview der Woche“ verneinte er die Frage, ob nach der wenige Tage alten Vereinbarung des Kabinetts, geräuschloser zu arbeiten, die Forderung eine persönliche Provokation des Koalitionspartners gegen ihn sei. „Die Kernkraft ist zu Ende. Sie wird in Deutschland nicht mehr eingesetzt. Der Ausstieg ist gesetzlich erfolgt.

„Wir müssen dafür sorgen, dass Deutschland strukturell preiswerte Energieproduktion hat. Das machen wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, auch in einem Tempo wie das bisher nicht der Fall war. Das machen wir übrigens auch mit dem Aufbau eines Wasserstoffnetzes, wo in diesem und Anfang nächsten Jahres die notwendigen Entscheidungen getroffen werden“, erklärte der Kanzler.

Aber dass wir jetzt im Prinzip in so einen Modus reinkommen, wo 100 Milliarden Schulden pro Jahr irgendwie so ein ganz normales Ding sind, das, glaube ich, wäre kein guter Einfall.“ Wenn die Wirtschaft nicht wolle, dass die Schuldenbremse aufgehoben werde, dann müsse sie auch sagen, „dass es gut ist, dass wir in großem Umfang die Wirtschaft unterstützen“, aber nicht mit solchen Hundert-Milliarden-Programmen.

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