Bericht des Berliner Antisemitismusbeauftragten zeigt Fortschritte bei der Prävention – aber weiter viele Vorfälle in der Stadt.
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Außerdem zeigten die gestiegenen Zahlen auch, dass die Anzeigebereitschaft gestiegen sei, sagte Salzborn weiter. Dies könne durchaus als ein Zeichen dafür genommen werden, dass das Vertrauen in die staatlichen Stellen wachse. Für antisemitische Vorfälle bestehe zudem an Berliner Schulen eine Meldepflicht.
Insgesamt hat die Berliner Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr 661 Ermittlungsverfahren mit antisemitischem Hintergrund eingeleitet. Etwa 45 Prozent dieser Taten seien im Internet begangen worden. Die Dokumentationsstelle Berliner Register nannte kürzlich die Zahl von 1043 antisemitischen Vorfällen, darunter viele Propagandadelikte, Beleidigungen und Bedrohungen, oft auch über das Internet.
Sorge bereitet dem Antisemitismusbeauftragten denn auch die verstärke Vernetzung und Mobilisierung von Antisemiten im Zuge der Digitalisierung. Menschen würden über die Sozialen Medien Gleichgesinnte finden, sich stärker auf das Thema fokussieren und häufiger in Form von antisemitischen Taten aktiv werden, so der Politikwissenschaftler weiter.
So sei bei bestimmten Demonstrationen gegen die Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie auch Antisemitismus ein sehr sichtbares Thema gewesen, sagte Salzborn. Mehr antisemitische Äußerungen und Bedrohungen seien auch im Zusammenhang mit den Angriffen zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas erfasst worden. Im Mai und Juni 2020 seien viele derartige Vorfälle bei Demonstrationen von Palästinensergruppen und arabischstämmigen Menschen bekannt.
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