Russland steigt aus dem UN-Menschenrechtsrat aus: Die UN-Vollversammlung stimmt für die Aussetzung der russischen Mitgliedschaft in ihrem Menschenrechtsrat. Der Kreml reagiert prompt und beendet die Teilnahme seinerseits.
Als Reaktion auf Berichte über russische Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg hat die UN-Vollversammlung die Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ausgesetzt. Daraufhin erklärte Russland seine Mitgliedschaft selbst am Donnerstag für vorzeitig beendet, wie das russische Außenministerium in Moskau am Abend mitteilte.
Der UN-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Im Resolutionstext heißt es, dass „das Recht auf Mitgliedschaft der Russischen Föderation im Menschenrechtsrat suspendiert“ werde. Ein derartiger Schritt war zuvor vielfach von Vertretern westlicher Länder gefordert worden. Auch die führenden westlichen Industriestaaten , darunter Deutschland, hatten sich dafür ausgesprochen. „Wir sind überzeugt, dass es jetzt Zeit dafür ist, die Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat zu suspendieren.
Der ukrainische UN-Botschafter Serhij Kislizia hatte vor der Abstimmung mit drastischen Worten dazu aufgefordert, für die Resolution zu stimmen. „Mit Nein zu stimmen, bedeutet, den Abzug zu ziehen, und einen roten Punkt auf dem Abstimmungsbildschirm - rot wie das Blut der verlorenen Leben. Dieses Bild wird Ihnen und uns allen bleiben, solange unser Gedächtnis uns nicht verlässt.
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