Leipzig/Mukran (mv) - Die rund 50 Kilometer lange Anbindungsleitung für das LNG-Terminal auf Rügen steht seit Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht
Erdgas soll über das LNG-Terminal auf Rügen jährlich in das deutsche Netz eingespeist werden. Über Klagen gegen die Anbindung will das Bundesverwaltungsgericht kommenden Donnerstag entscheiden.
Das Gesetz enthalte Ausnahmen für bestimmte Projekte, betonte die Vertreterin des beklagten Bergamtes Stralsund am Donnerstag. Geprüft werden müssen demnach lediglich, ob ein Beschleunigungspotenzial bestehe. Eine Einzelfallprüfung findet in der Praxis nicht statt, erläuterte dagegen die Vertreterin der DUH. Es werde lediglich pauschal auf das LNG-Beschleunigungsgesetz verwiesen.
Ohnehin ist mit der Entscheidung zu den jetzigen Klagen noch nicht das letzte Wort im Zusammenhang mit dem LNG-Terminal gesprochen. Die Gemeinde Binz, die unweit des Terminals liegt, hat angekündigt, gegen die Genehmigung des Regelbetriebs vor dem Bundesverwaltungsgericht zu klagen und einen Eilantrag einzureichen, der sich gegen den Betrieb richtet. Auch die DUH erwägt einen solchen Schritt.
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