Nach Einschätzung des SPD-Kulturpolitikers helgelindh hat Russland den Streit um den Staatssender RT DE bewusst in Kauf genommen.
Aufgrund der Kommunikation und des transparenten Handelns der deutschen Medienaufsicht habe der Ablauf schon seit langem festgestanden. Die Argumentation der Aufsicht sei gewesen, dass diejenigen Medien, die hier ihren Sitz hätten, eine Lizenz benötigten. Dessen sei sich RT bewusst gewesen. Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland kritisierte Lindh. Hier gebe es eine Asymmetrie, denn die Deutsche Welle habe seit langem eine Lizenz in Russland.
Im Zuge des am Donnerstag ausgesprochenen Sendeverbots für die Deutsche Welle wurde auch das Büro des Senders in Moskau geschlossen. Die Korrespondenten mussten im Außenministerium ihre Akkreditierungen abgegeben und dürfen nun nicht mehr arbeiten. Mit dem Vorgehen gegen die Deutsche Welle reagierte Russland auf ein Sendeverbot des Staatssenders RT DE in Deutschland. Die Medienregulierer hatten es am Mittwoch ausgesprochen und als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz genannt.Entdecken Sie den Deutschlandfunk