Von der geplanten Aufnahme der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verspricht sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth eine Stärkung von Institutionen und Szene. „Für ein Staatsziel brauchen wir breite Mehrheiten“, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich hoffe sehr, dass die demokratische Opposition im Deutschen Bundestag, dass die Bundesländer in ihrer Vielfalt sagen: ja, auch auf Bundesebene, in unserem Grundgesetz soll es verankert werden als Staatsziel, um ein Stück weit eine Immunität aufzubauen, um eine Verantwortung unseres Staates für Kunst und Kultur im Grundgesetz zu verankern.“
Damit sei dann nicht alles ausfinanziert in der Kultur. „Aber es zeigt ein Bewusstsein über die Bedeutung und es gibt eine Verantwortung dafür.“ Kultur sei in vielen Verfassungen der Bundesländer verankert.
„Die Länder brauchen wirklich keine Sorge zu haben, dass dies der Versuch wäre, in ihre Kompetenzen einzugreifen“, sagte Roth. Sie verspricht sich davon vielmehr „noch mal eine gemeinsame Verstärkung“.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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