Robert Habeck provoziert seine eigene Partei

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Der Grünen-Politiker sagte am Abend in der Talkshow von Markus Lanz, der Verzicht auf ein Embargo gegen Russland sei eine „harte, aber kluge Entscheidung“.

Scheich Mohammed bin Hamad bin Kasim al-Abdullah Al Thani, Minister für Handel und Industrie von Katar, begrüßt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.. Das Foto fange die Situation nicht richtig ein, sagt Habeck, man habe sehr selbstbewusst verhandelt.

Dieser Auftritt dürfte für viele Grüne schwer verdaulich gewesen sein. Wirtschaftsminister Robert Habeck nutzte die Talkshow von Markus Lanz am Donnerstagabend, um den Kurs der Ampelkoalition, kein Energie-Embargo gegen Russland umzusetzen, unnachgiebig zu verteidigen. Dies sei auch kein Dilemma für die Bundesregierung sei. „Dilemma würde bedeuten, beide Entscheidungen, die man hat, sind gleich schlecht“, sagte Habeck.

Man unterstütze die Ukraine so gut es geht, aber in der Politik gebe es keine blütenweißen Entscheidungen, sagte der Grünen-Politiker: „Politik bedeutet, sich die Hände schmutzig zu machen und nicht zu jammern, dass man die schmutzig gemacht hat, weil man mal hart zugelangt hat.". Es bleibe dabei, dass man sich so schnell wie möglich von der russischen Energieabhängigkeit befreien wolle. Zum jetzigen Zeitpunkt sei das aber noch nicht möglich.

Die Energieökonomin Karen Pittel erklärte, dass es mehrere Modelle aus der Wirtschaftswissenschaft gebe, die zu dem Ergebnis kommen, dass eine sofortiges Embargo das Bruttoinlandsprodukt nicht stärker belasten würde, als die Corona-Pandemie. „Es wäre schon eine erhebliche logistische Leistung“, so Pittel. „Wir sehen aber keine Massenarbeitslosigkeit, keineDeindustrialisierung.“ Es brauche aber staatliche Maßnahmen zur Überbrückung.

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