Regierungskrise in Montenegro: Fragiles Bündnis stürzt

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In Montenegro ist die Regierung nach nur 14 Monaten im Amt durch ein Misstrauensvotum abgewählt worden. Nun könnte eine Minderheitsregierung folgen.

Hat der eigenen Regierung den Gnadenstoß erteilt: Dritan Abazović, Chef der proeuropäische URA Foto: Stevo Vasiljevic/reuters

Zur Abstimmung kam es, weil der kleinste Koalitionspartner, die Bürgerbewegung URA, die als zivile Plattform Schwarz und Weiß 2020 mit nur vier Abgeordneten ins Parlament gewählt wurde, das Bündnis mit Krivokapić aufgekündigt hatte. Die linksgrüne Plattform versteht sich als progressive und proeuropäische Kraft, in der regionale Kleinparteien, NGOs, Intellektuelle und Menschenrechtsaktivisten zusammengefasst sind.

Die unter Krivokapić angetretene Koalition, der es immerhin gelungen war, die 30 Jahre regierende Demokratische Partei der Sozialisten zu stürzen, war mit großen Hoffnungen angetreten. Vor allem ihre Kampagne gegen die Korruption unter der sozialistischen Regierung des immer noch amtierenden Präsidenten Mile Đukanović hatte 2020 zum Stimmungsumschwung auch bei vielen proeuropäischen Wählern beigetragen.

Gesellschaft bleibt gespalten Jetzt ist das Pendel zurückgeschlagen. Denn weder gelang es der „Expertenregierung“, entscheidende Maßnahmen hin zur Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen, noch gelang es, die gespaltene Gesellschaft zu versöhnen. Auf der Seite der proserbischen Fraktion steht vor allem die serbisch-orthodoxe Kirche, die um ihre Privilegien und Kirchenbesitz fürchtet.

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