In seiner Regierungserklärung am Donnerstag holte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach, was manche in den vergangenen Tagen vermisst haben. Besonders den Iran ging er an.
Wenn selbst der Oppositionsführer ein Lob ausspricht, kann die Rede eines Regierungschefs so schlecht nicht gewesen sein. „Ich möchte Ihnen, Herr Bundeskanzler, für Ihre Regierungserklärung danken“, sagt CDU-Chef Friedrich Merz am Donnerstagvormittag im Bundestag an die Adresse von
Scholz’ offizielles Statement vom Sonntagnachmittag, unter dem unmittelbaren Eindruck des barbarischen Überfalls der palästinensischen Hamas-Terroristen, war dagegen spröde und vage ausgefallen. All das, was fehlte, holt der Bundeskanzler an diesem Donnerstagvormittag nach. Um die Geiseln freizubekommen, führt er Gespräche mit dem ägyptischen Staatschef al-Sisi, dem türkischen Präsidenten Erdogan und am Donnerstagnachmittag im Kanzleramt direkt mit dem Emir von Katar, die alle über politische Drähte in den Gazastreifen verfügen.
So viel Klarheit gegenüber dem Iran gab es zuvor wohl ebenfalls noch nicht. „Ohne iranische Unterstützung über die letzten Jahre wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen auf israelisches Territorium nicht fähig gewesen“, sagt Scholz und deutet damit einen Kurswechsel gegenüber dem islamischen Gottesstaat an.
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