Großer Sieg für Ministerpräsident Costa: Regierende Sozialisten triumphieren bei Neuwahl in Portugal.
Ministerpräsident António Costa darf in Portugal eine Neuauflage des vor Ausbruch der Corona-Pandemie vielgefeierten „Wunders“ im EU-Land versuchen. Bei der Neuwahl des Parlaments gelang seiner Sozialistischen Partei wider Erwarten ein großer Triumph: Die eher sozialdemokratisch eingestellte PS errang mit knapp 42 Prozent die absolute Mehrheit in der „Assembleia da República“ in Lissabon: Sie wird nach amtlichen Angaben mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze besetzen.
[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Costa führte seit Ende 2015 zwei Minderheitsregierungen, die von kleineren linken Parteien wie dem marxistischen Linksblock , den Kommunisten und den Grünen unterstützt worden waren. Ein formelles Koalitionsabkommen gab es nicht. Die Zusammenarbeit zerbrach im Herbst vergangenen Jahres, als BE, PCP und PEV im Parlament zusammen mit der konservativen Opposition Costas Haushaltsentwurf für 2022 ablehnten.
Spagat zwischen sozialer Verantwortung und HaushaltssanierungIm Wahlkampf hatte Costa immer wieder gesagt, nur mit einer „stabilen Regierung“ werde man wieder an die Erfolge der Zeit vor der Pandemie anknüpfen können. Nach den schweren Jahren der Euro-Krise hatte er Portugal sehr erfolgreich geführt. Zwischen 2016 und 2019 lag das Wirtschaftswachstum des kleinen Landes mit nur 10,3 Millionen Einwohnern unter anderem auch dank des boomenden Tourismus deutlich über EU-Schnitt.
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