Der Hauptausschuss des Brandenburger Landtags wird am Dienstag zusammenkommen, um sich mit dem Korruptionsverdacht beim RBB zu befassen. Eingeladen ist auch Intendantin Patricia Schlesinger.
Überraschender Tagesordnungspunkt im Brandenburger Landtag: Am Dienstagvormittag wird sich der Hauptausschuss des Landtags in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen gegen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger befassen. Grund dafür ist ein Antrag der AfD-Fraktion. Neben Schlesinger sind auch die RBB-Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach und Wolf-Dieter Wolf, der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, eingeladen worden.
Die Vorwürfe beziehen sich unter anderem auf eine angeblich fehlerhafte Abrechnung von dienstlichen Abendessen bei Schlesinger und der Beschäftigung von Beratern für ein Immobilienprojekt, die aus Wolfs Umfeld stammen sollen. Wolf und Schlesinger haben die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen.
Ob die Sondersitzung des Landtags zur Aufklärung beitragen kann, bleibt indes abzuwarten. Die Empörung kommt jedoch aus allen politischen Himmelsrichtungen. "Ich erwarte, dass sich Frau Schlesinger den Fragen der Abgeordneten stellt", sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmannund Grünen-Fraktionschefin Petra Budke erklärte, die Vorwürfe seien"kein Kavaliersdelikt". Aufklärung forderte auch der SPD-Politiker Erik Stohn.
Bereits am vergangenen Freitag hatte sich der RBB-Rundfunkrat mit den Vorwürfen befasst und eine lückenlose Aufklärung gefordert."Alle Verdächtigungen und Anschuldigungen müssen samt und sonders aus der Welt geschafft werden", sagte die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach."Es ist richtig, dass dazu jetzt eine externe Anwalts-Kanzlei eingeschaltet worden ist.
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