Nach Demo-Verbot in München: Querdenker wollen trotzdem „spazieren“ - es ist von „Krieg“ die Rede
wird nun mit doppelter Stärke vor Ort sein – etwa 1000 Beamte sind im Einsatz. Und: Die Stadt hat gestern eine Allgemeinverfügung erlassen. Wer an nicht angemeldeten Demos teilnimmt, riskiert ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro!
Zum Protest hat die Initiative „München steht auf“ aufgerufen. Sie organisiert die Demos, die seit einigen Wochen jeden Mittwoch stattfinden. Vergangene Woche verwies das KVR die Demo von der Ludwigstraße auf die Theresienwiese und beschränkte die Teilnehmerzahl auf 2000. Die etwa kooperierten nicht und trafen sich zu „Spaziergängen“ in der Innenstadt. Auch am Montag fand eine solche Demo als „Spaziergang“ statt – genauso wie in Freising, Erding oder auch Fürstenfeldbruck.Auch für heute Abend hat das KVR die Demo imuntersagt und auf die Theresienwiese inklusive Personenbeschränkung verwiesen. Die Initiative droht nun zu klagen. In einem Brief an die Stadt nimmt das Bündnis Stellung: Auf der Theresienwiese sei der Protest nicht sichtbar genug.
Die „Spaziergänge“ wurden auch in der Chatgruppe angekündigt. In einem Schreiben ist dort von „Krieg“ die Rede. Ein Mitglied eines Chats hat sogar dazu aufgefordert, am 29. Dezember Messer mitzubringen. Vor zwei Wochen hatte ein Münchner in einer Chatgruppe dazu angehalten, Regierungsgebäude anzuzünden. Er wurde vorläufig festgenommen.
Der Demo-Schwerpunkt wird heute laut Polizei auf Odeons- sowie Marienplatz und der Ludwigstraße liegen. Die Beamten, die im Einsatz sind, mussten teils aus dem Urlaub geholt werden. Man werde konsequent einschreiten. „Eine Durchbrechung von Polizeiketten werden wir nicht tolerieren.“ (
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