Der Frontex-Grundrechtsbeauftragte empfiehlt der EU-Grenzschutzbehörde, nicht mehr mit der griechischen Küstenwache zusammenzuarbeiten. Zu eklatant sind die Rechtsbrüche in der Ägäis. Jetzt reagiert sein Chef – und bittet schriftlich um Aufklärung.
Leijtens nennt darin auch einen zweiten Vorfall, der sich am 22. April ereignet haben soll. Ein portugiesisches Frontex-Schiff soll beteiligt gewesen sein. »Es ist von äußerster Wichtigkeit« für die Agentur, schreibt Leijtens, alle Erklärungen und Informationen von der griechischen Küstenwache zu den Vorfällen zu erhalten.
Der Grundrechtsbeauftragte der EU-Grenzschutzagentur, Jonas Grimhegen, plädiert wegen der Rechtsbrüche inzwischen dafür, die gemeinsame Operation in der Ägäis zu beenden. »Schärfste Maßnahmen« seien nötig, damit die Griechen sich wieder an geltendes Recht hielten, heißt es in einem internen Protokoll, das dem SPIEGEL vorliegt. Der gemeinsame Einsatz könne erst fortgesetzt werden, wenn es ein neues Vertrauensverhältnis gebe.
Leijtens bezog sich in dem Brief nicht auf das Schiffsunglück vor der griechischen Küste vom 14. Juni, bei dem Hunderte Menschen starben. Auch in diesem Fall erheben Flüchtlinge jedoch schwere Vorwürfe: 16 Geflüchtete machen sie für das Kentern des Boots verantwortlich, mehrere werfen der Küstenwache zudem vor, ihre Aussagen manipuliert zu haben (
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