Nach Berlin sind propalästinensische Demonstrationen nun auch in Frankfurt am Main verboten worden. Das hessische Innenministerium habe die Versammlungsbe...
Nach Berlin sind propalästinensische Demonstrationen nun auch in Frankfurt am Main verboten worden. Das hessische Innenministerium habe die Versammlungsbehörde der Stadt Frankfurt angewiesen, die gegen Israel gerichteten Versammlungen zu verbieten, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Es lägen Hinweise auf bevorstehende Straftaten vor, hieß es zur Begründung. Bei den Veranstaltungen werde eine"erhebliche Gewaltbereitschaft" vermittelt.
"Wir werden nicht zulassen, dass kaltblütige Morde an Juden auf öffentlichen Plätzen in Deutschland bejubelt werden", erklärte Innenminister Peter Beuth . Sollte es dennoch zu antiisraelischen Kundgebungen kommen, werde diedagegen einschreiten. "Jegliche Verstöße und Gewaltaufrufe werden konsequent geahndet", kündigte Beuth an.
Antiisraelische Gruppen hätten eine Woche nach Beginn des Angriffs auf Israel demonstrieren wollen, teilte die Stadt Frankfurt mit. "Die Demonstrationen schüren den Konflikt", erklärte Oberbürgermeister Mike Josef . Gewaltverherrlichungen dürfe es aufmitgeteilt, dass zwei für Mittwoch geplante Kundgebungen propalästinensischer Gruppen in Berlin nicht stattfinden dürfen.
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