In Neukölln und Kreuzberg sind am Wochenende mehrere pro-palästinensische Demos geplant. Laut Polizei gibt es bisher keine Demo-Verbote
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Am Freitag und Samstag soll zudem auf dem Oranienplatz in Kreuzberg demonstriert werden, dort sind aber nur 20 Teilnehmer angemeldet. Bisher gebe es keine Verbote von Demonstrationen, sagte ein Polizeisprecher. Die Einsatzplanung laufe noch. Erinnert wird am Nakba-Tag an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Im November 1947 teilten die Vereinten Nationen das britische Mandatsgebiet Palästina in jüdisches und arabisches Land. Von arabischer Seite wurde der Plan abgelehnt, die Juden akzeptierten ihn und riefen am 14. Mai 1948 ihren Staat Israel aus. Die arabischen Nachbarn griffen daraufhin den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.
Ende April hatte es bei Demonstrationen gegen Israel mit einigen Hundert Teilnehmern antisemitische Rufe und Stein- und Böllerwürfe auf Polizisten gegeben. Eine weitere Demonstration war dann von der Polizei aus Sorge vor erneuten antisemitischen Vorfällen verboten worden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot mit Blick auf frühere Gewaltausbrüche und antisemitische Vorfälle.
Am Samstag ist außerdem am Regierungsviertel eine Demonstration von Kurden gegen Angriffe der türkischen Armee in Kurdistan angekündigt, hier wurden 5000 Teilnehmer angemeldet.
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