LISSABON (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt des portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl für den 10. März angeordnet.
LISSABON - Nach dem Rücktritt des portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl für den 10. März angeordnet. Das sagte er am Donnerstagabend in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon. Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten.
Costa hatte am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht, nachdem die Polizei seine Residenz und die anderer Regierungspolitiker und von Geschäftsleuten durchsucht hatte."Nach meinem Verständnis ist die Position des Regierungschefs nicht mit einem Verdacht mangelnder Integrität oder guten Benehmens und schon gar nicht mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, vereinbar", hatte der 62-Jährige seinen Rückzug begründet.
Der Ausgang der Neuwahl im März erscheint völlig offen. Bis Dienstag galt Costa Umfragen zufolge als Favorit bei der nächsten regulären Parlamentswahl, die erst 2026 abgehalten worden wäre. Portugiesische Medien hielten es jedoch für unwahrscheinlich, dass die Sozialisten erneut wie bei der letzten Wahl im Januar 2022 eine absolute Mehrheit erringen könnten.
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