LISSABON (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt. Das sagte
LISSABON - Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt. Das sagte er am Donnerstagabend in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon.
Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Rebelo de Sousa teilte weiter mit, Costa werde bis zu seiner Ablösung geschäftsführender Regierungschef bleiben. Der Staatsrat ist ein in Portugal bereits seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.
Costa hatte am Dienstag zwar jede Schuld von sich gewiesen, aber betont, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff./er/DP/he
Die Top 3 Dividendenaktien 2024In diesem Report stellen wir Ihnen 3 Top-Aktien aus dem Energie-Sektor vor, die Sie unbedingt auf Ihre Watchlist setzen müssen. Lassen Sie sich diese kostenlose Analyse nicht entgehen!Hier klicken
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Sachsen-Anhalt: Synode berät erneut über NeuwahlAktuelle Nachrichten aus Sachsen-Anhalt
Read more »
Portugal nach dem Rücktritt Costas: Um der Würde willenPortugals Präsident muss diese Woche entscheiden, ob Neuwahlen stattfinden sollen. Derweil laufen die Korruptionsermittlungen gegen führende Politiker.
Read more »
Beratungen in Portugal nach Rücktritt von Regierungschef CostaLISSABON (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa infolge eines Korruptionsskandals ist der portugiesische Staatsrat am Donnerstag in Lissabon unter Leitung von Präsident
Read more »
EU-Parlament besorgt über Schlupflöcher bei Sanktionen gegen RusslandBRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Europäische Parlament fordert eine strengere Durchsetzung der EU-Strafmaßnahmen gegen Russland. Die Abgeordneten riefen die EU-Staaten am Donnerstag in einer Resolution dazu auf
Read more »
Vorgaben für Neuwagen ab 2025: EU-Parlament stimmt für abgeschwächte Abgasnorm Euro 7Es ist ein Rückschlag für die Bundesregierung: Das EU-Parlament mildert die geplanten Vorgaben für die Autoindustrie. Von den Grünen kommt Kritik – die Autolobby spricht von einem »realistischen Ansatz«.
Read more »
EU-Parlament für härtere Regeln zur Datennutzung bei smarten GerätenBRÜSSEL (dpa-AFX) - Das EU-Parlament gibt grünes Licht für strengere Regeln zur Nutzung von Daten bei vernetzten Geräten. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Brüssel für ein neues Datengesetz.
Read more »