Jetzt also doch! Berlin verbietet die zwei für das Wochenende geplanten Palästinser-Demos.
„Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute zwei für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlungen sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 16. April 2023 in Berlin verboten“, heißt es in der Erklärung der Polizei Berlin.
Verboten seien demnach die Veranstaltungen: „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ am Samstag am Hermannplatz und „Tag der palästinensischen Gefangenen“ am Sonntag, ebenfalls in Neukölln. Die Polizei zieht jetzt doch Schlüsse aus der Hass-Demo vom Karsamstag! Laut Polizei besteht bei beiden Versammlungen die Gefahr von volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung sowie Gewalttätigkeiten und Einschüchterungen.Die Demo der Schande am Samstag in Berlin! Zahlreiche Teilnehmer zogen durch die Hauptstadt-Bezirke Kreuzberg und Neukölln, skandierten in Hass-Parolen: „Tod den Juden! Tod Israel!“.
Aus der Politik gibt es massive Kritik – und die Forderung, dass so etwas nie wieder passiert. Die Organisation democ stellte nach eigenen Angaben Videomaterial von der Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz.
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